Das WAV Recherchekollektiv und die Wochenzeitung WOZ haben gemeinsam mit der Rechercheorganisation FIND hunderte Dokumente aus dem online abrufbaren Datensatz zur Zürcher Firma NeoSoft ausgewertet. Die Auswertung und weiterführende Recherchen zeigen:
Die Firma sagt: Die Dokumente seien grösstenteils gefälscht. Verbindungen nach Russland gebe es nicht. Man arbeite eng mit den hiesigen Exportkontrollbehörden zusammen. Klar ist: NeoSoft erhielt in den letzten zehn Jahren Exportbewilligungen für über 30 Millionen Franken. Sie ist damit eine Spitzenreiterin auf dem Schweizer Markt für Überwachungstechnologie. Das rückt die Schweizer Exportkontrolle in den Fokus: Wer überwacht die Überwachungsfirmen? Was bewirkt die seit 2015 verschärfte Exportkontrollgesetzgebung? Hat sie im Fall NeoSoft versagt? Menschenrechtsorganisationen und Politiker:innen sind alarmiert. Sie fordern mehr Kontrollen und eine restriktivere Ausfuhrpraxis. Die Geschäfte gehen derweil weiter.